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In der breiten Öffentlichkeit, teils sogar in der fachlichen Öffentlichkeit, herrscht breites Unwissen über monetäre Ökonomik und insbesondere Staatsverschuldung. Tatsächlich gibt es nach wie vor Lehrbücher, in denen geschrieben wird, dass ein Staat bankrottgehen kann – eine Falschinformation- wie Sie gleich sehen werden. Weiter heißt es von Links bis Rechts die deutschen Staatsschulden müssten irgendwann alle ja mal zurückgezahlt werden. Eine Last für die junge Generation! Eine Fehlannahme. Aber beginnen wir erstmal ganz vorne:

Ich werde mich in diesem Artikel auf die theoretischen Grundlagen beschränken. Einige Sachen sind vereinfacht dargestellt. Staatsausgaben und Inflation, bzw. Zinsen, sowie Fremdwährungsschulden sind ein gesondertes Thema, dass ich hier nicht behandle. Dies soll die absolute Grundlage darstellen.

Bilanzen

Das Einmaleins in der BWL sind Bilanzen. Die einfachste und immer richtige Bilanz ist: Ausgabe Person 1=Einnahme Person 2. Völlig logisch. Wenn jemand etwas einnimmt, muss ein anderer dafür was ausgeben. Konkreter noch: Die Schulden des einen sind die Vermögen des anderen. Würden alle ihre Schulden zurückzahlen gäbe es kein Geld mehr in der Welt. Das mag für Sie zunächst abstrus klingen, macht bei näherer Betrachtung aber vollkommen Sinn. Nehmen wir an wir leben in einer Zeit, in der es kein Geld gibt und wir wollen Geld einführen. Was müssten wir machen? Wir müssten natürlich erstmal Geld schaffen und ausgeben, Menschen müssten unser Geld haben, damit es in Umlauf kommt. Wir müssten uns zunächst einmal bei irgendwem verschulden, damit dieser jemand unser Geld überhaupt hat. Wie könnten wir Geld eintreiben und z.B. Steuern erheben, wenn keiner unser Geld hat? Zunächst muss sich also der Geldherausgeber verschulden. Würde dieser jetzt irgendwann fordern, dass all seine Schulden beglichen werden, müsste er allen wieder das Geld abnehmen. Der Geldumlauf wäre wieder bei 0.

Für Staaten gilt -natürlich in komplexerer Form- das Gleiche. Hätte kein Staat mehr Schulden, hätte kein Mensch mehr staatliches Geld.

Staatsschulden = private Vermögen

Der Staat kann nur Geld in eine Richtung ausgeben: an uns. Es gibt die seltenen Fälle, in denen ein Staat an einen anderen Staat etwas bezahlt (z.B. Strafen), das ist aber sehr ungewöhnlich, denn normalerweise geht das Geld  (selbst für das Ausland) nicht einfach an ein Land, sondern an eine Organisation, ein Unternehmen das Straßen baut, an Menschen Vorort, etc. Grundsätzlich gilt also: Wenn der Staat 1 Euro an Schulden macht, dann wird dieser 1 Euro bei irgendwem in Deutschland auf dem Konto landen. Z.B. bei dem Unternehmer, der in einer Schule baut, dem Bäcker, der eine Förderung erhält, oder den Eltern, die Kindergeld beziehen. Bilanzen: Je mehr der Staat ausgibt, desto mehr Geld haben die Menschen. (Wie das Geld verteilt ist, das ist natürlich eine andere Frage.)

Wie macht denn ein Staat Schulden? Schritt 1

Staatsschulden sind durchaus komplex und das europäische System ist es doppelt. Ich werde im Folgenden vereinfacht von der EZB sprechen. Fachlich korrekt wäre vom ESZB zu sprechen, da die nationalen Zentralbanken ebenfalls eine Rolle spielen. Eine theoretische Abweichung entsteht dadurch nicht

Der Staat führt ein Konto bei der jeweiligen Zentralbank (bzw. der Bundesbank als Teil der Zentralbanken). In der europäischen Währungsunion ist das die EZB, in den USA ist es die FED und in Japan die Bank of Japan. Die Zentralbank ist keine Bank wie jede andere: sie ist die oberste Institution der Geldpolitik und hat (in Europa) als einzige die Befugnis reales Geld zu schaffen und zu drucken, sowie Geldpolitik durchzuführen. Privatpersonen können bei ihr kein Konto führen, Geschäftsbanken sind dazu verpflichtet.

Schritt 2: Geld ≠ Geld

Um zu verstehen, warum wir bei der Zentralbank kein Konto führen können, Geschäftsbanken und Staaten allerdings schon, muss man verstehen das Geld tatsächlich nicht gleich Geld ist. In der VWL spricht man von Giral- und Zentralbankgeld. Giralgeld sind die Zahlen, die wir auf unserem Konto sehen. Achtung böse Erkenntnis: Dieses Geld ist nicht real. Genau genommen ist das ein Versprechen der Bank, dass Sie diese Zahlen jederzeit in reales Geld umwandeln –  und damit zum Beispiel Waren kaufen könnten. Falls sie zweifeln, lesen Sie sich gerne in die Finanzkrise ein. Damals war die umgehende Angst, dass es zu einem sogenannten „bankrun“ kommt, also die Menschen anfangen den Banken zu misstrauen und ihr Geldversprechen (Giralgeld, bzw. die Zahlen auf dem Konto) in reales Geld umwandeln wollen. Kurz: Dass sie alle zur Bank rennen und Bargeld abheben. Die Banken verfügen aber bei Weitem nicht über die Bargeldkapazitäten, um alle diese Menschen auszuzahlen, die Folge wäre ein Kollaps gewesen. Die Geschäftsbanken müssen in Europa nur 1% von dem, was sie verleihen (und an Geld in digitaler Form auf Ihren Konten landet) reales Zentralbank- Geld halten. Wenn niemand mehr glaubt, die Zahlen auf dem Konto in reales Geld tauschen zu können, traut niemand mehr Geld als solchem. Der Zahlungsverkehr wäre tot. Ich denke, Sie verstehen nun die damalige Sorge…

Die einzige Möglichkeit als Privatperson Zentralbankgeld zu haben, ist in Form von Bargeld. Staaten und Geschäftsbanken untereinander bezahlen ausnahmslos in Zentralbankgeld, hier zumeist aber in digitaler Form.

Schritt 3: Ein Staat gibt 500 Milliarden Euro für Infrastruktur aus

So, jetzt haben Sie die Basics, gehen wir nun ans Eingemachte: Nehmen wir mal an Deutschland würde die 500 Milliarden Euro jetzt auf einmal ausgeben und investieren, es nimmt also diese immense Summe Geld an Schulden auf. Wie passiert das konkret?

Ich hatte am Anfang erwähnt, dass die europäischen Staaten ein Konto bei der EZB (bzw. der Bundesbank) führen. Das Bundesfinanzministerium geht also jetzt zu diesem Konto und zahlt davon 500 Milliarden Euro an Unternehmen und Private für Infrastruktur. Die Steuereinnahmen sind bereits durch den Haushalt verausgabt, das Konto wird also um ganze 500 Milliarden Euro überzogen. Wir haben nun dieses Konto (in Zentralbankgeld) was bei Minus 500 Milliarden steht. Wem schuldet man jetzt das Geld? Der Europäischen Zentralbank. Die Europäische Zentralbank kann selbst Geld erschaffen (s.o.), theoretisch könnte dieses Konto also auf ewig bei minus 500 Milliarden stehen bleiben. Da die Zentralbank Geldherausgeber ist, kann sie ohnehin niemals ein Plus haben.

Haben Sie jemals davon gehört, dass der deutsche Staat ein Konto hat, das er unendlich überziehen kann und, dass er dieses Geld niemals zurückzahlen müsste? Sicherlich nein, denn es gibt einen Haken: der europäische und deutsche Gesetzrahmen. In Europa und vorher in Deutschland hat man nämlich eine direkte Staatsfinanzierung durch die jeweilige Zentralbank verboten. Um jetzt also den direkten Faktor wieder herauszunehmen, kommen sie ins Spiel: Die Staatsanleihen

Schritt 4: Die Staatsanleihen

Also Deutschland hat jetzt sein magisches Zentralbank-Konto um 500 Milliarden überzogen, was jetzt?

Nun gibt das Bundesfinanzministerium Staatsanleihen im Wert von 500 Milliarden Euro aus und verkauft diese an Geschäftsbanken. Die sogenannte „Bietergruppe Bundesemissionen“. Da ist zum Beispiel die Deutsche Bank drin, aber auch internationale Banken, insgesamt um die 30. Diese Banken bieten nun um diese Staatsanleihen und kaufen diese dann in Zentralbankgeld dem Bundesfinanzministerium ab. Wenn alle verkauft sind, hat das Bundesfinanzministerium also 500 Milliarden Euro eingenommen und das Konto ist wieder bei 0.

Woher haben die Geschäftsbanken Zentralbankgeld?

Der einzige Akteur, der Zentralbankgeld schöpfen kann, ist die EZB. Die Geschäftsbank muss also vorher ZB-Geld von der Zentralbank geliehen haben, oder von einer anderen Geschäftsbank (die es dann von der Zentralbank geliehen hat) erhalten haben. Dieses Geldleihen passiert zu den – in den Medien häufig genannten – Leitzinsen. Im Prinzip kommt das Geld also immer von der EZB. Ganz schön wirr!

Was wäre denn, wenn die Banken diese Anleihen nicht kaufen wollen würden? Ein Szenario, das neoliberale immer wieder ansprechen. Aber:

1. Das wird nicht passieren. Staatsanleihen haben kein Ausfallrisiko, denn ein Staat kann nicht pleitegehen, nicht in seiner eigenen Währung. Für Banken sind Staatsanleihen also die sicherste Geldvermehrungsmethode der Welt.
2. Seit den 2010er Jahren kaufte die EZB selbst Staatsanleihen. Sie darf diese zwar aufgrund der Rechtslage nicht direkt vom Staat kaufen, kaufte diese aber in großem Stil in den letzten 10 Jahren auf dem Sekundärmarkt von den Banken wieder ab. Für die Geschäftsbanken also eine Win-Win-Win-Situation. Heißt z.B.: eine deutsche Bank leiht sich 10 Millionen Euro von der EZB, kauft damit eine Staatsanleihe und verkauft diese dann mit Aufschlag an die EZB. Für die Bank optimal!

Aber Ich kann doch auch Staatsanleihen kaufen?

Ja, das können Sie. Jeder von uns kann Staatsanleihen erwerben, allerdings nicht direkt vom Staat, sondern dann auf dem Sekundärmarkt (Zweitmarkt) von den Banken. Wir können dem Staat also nicht unser Geld leihen, sondern nur weitergereichte Staatsanleihen halten.

Ein Staat kann in seiner eigenen Währung nicht pleitegehen

Gehen wir nochmal zum Ausgangsszenario: den 500 Milliarden Euro auf dem magischen Konto. Dieses Konto war bis unendlich überziehbar, theoretisch könnte ein Staat also unendlich Schulden haben. Durch die europäischen Regeln ist das zwar nicht möglich, pleitegehen kann er trotzdem nicht, denn die Geschäftsbanken werden die Staatsanleihen immer abkaufen, da sie rentabel und sicher sind. Sie sind die „Benchmark“ für die Entwicklung verschiedener anderer Anleihen und Abwägungsgrundlage für weitere Investitionen der Banken. Eine Bank würde zum Beispiel niemals eine Investition in eine Anlage tätigen, bei der sie 2% Verzinsung erwartet, wenn sie bei deutschen Staatsanleihen ohne Risiko 3% erhält. Hinzu kommt: selbst wenn die Geschäftsbanken die Staatsanleihen nicht wollen, wissen sie, dass in letzter Instanz immer die Zentralbank bereitsteht, um sie abzukaufen. Die sogenannte „Staatsschuldenkrise“, war in Wahrheit eine Misstrauenskrise. Beendet wurde sie durch eine einfache Erklärung der EZB, dass diese im Zweifel jedem Staat die Staatsanleihen abkauft und ihn so gegenfinanziert.

Warum Europa so ein System hat

Als man die Europäische Währungsunion schuf, herrschte tiefes Misstrauen. Regierungen vertrauten sich untereinander nicht. Schon gar nicht trauten sie ihren Partnern zu mit Geld umgehen zu können. Um eine Art Sicherungsmechanismus einzubauen, schuf man diesen Staatsanleihen-Umweg. Die Idee: Staaten, die nicht gut haushalten, werden weniger Staatsanleihen verkaufen, oder Staatsanleihen nur zu höheren Zinsen verkaufen können, was die Zinskosten im Haushalt erhöht und so andere Ausgaben verdrängt. Spätestens seit den Ankaufprogrammen und der berühmten Erklärung des ehemaligen EZB-Chefs Draghi „Whatever it takes“ (in oben genannter Misstrauenskrise), ist klar: die Zentralbank wird Staaten immer retten und der Kontrollmechanismus ist Schwachsinn.

Ein Blick ins Ausland lohnt sich: Andere Staaten verkaufen zum Beispiel Staatsanleihen direkt an die Zentralbank, lassen sich also direkt von der Zentralbank finanzieren. In Kanada ist das zum Beispiel weitgehend der Fall.

In Europa sind Staatsanleihen also nur ein Scheininstrument zur Finanzierung, da das Geld in letzter Instanz ohnehin immer von der EZB kommt, das ZB-Konto von Staaten durch Gesetze und nicht durch ökonomische Theorie gefüllt werden muss und am Ende die EZB sowieso lange die Staatsanleihen selbst abgekauft hat.

Warum wir den Staat mit unseren Steuern nicht finanzieren können

Ganz am Anfang hatte ich erwähnt, dass wir nur Zentralbankgeld haben, wenn es Bargeld ist. Der Staat arbeitet aber ausschließlich mit Zentralbankgeld. Könnte der Staat dann nicht Steuern nur bar erheben?

Ausgaben des Staates an uns, oder Steuern von uns an ihn, gehen immer einen Umweg. Den Umweg über die Banken. Wenn der Staat uns Kindergeld überweist, dann geht das in ZB-Geld an die Banken und die wandeln das dann in Giralgeld für uns um (die Zahl auf dem Konto wird größer, die Bank hält das Zentralbankgeld zum Beispiel, um damit wieder Staatsanleihen zu erwerben). Bei Steuern funktioniert das nun andersherum: Wir zahlen Steuern in Giralgeld an die Banken und die überweisen das in ZB-Geld an den Staat. Direkt lässt sich der Staat von uns also schon mal nicht finanzieren.

Gehen wir nochmal zurück zum Anfang. Alles Geld muss irgendwer geschöpft haben (Staaten, bzw. deren Zentralbanken), Ausgaben des Staates = Einnahmen von uns. Das bedeutet natürlich auch, wenn wir einen Euro an den Staat zahlen, ist dieser Euro wieder aus dem Umlauf, weg aus der Wirtschaft. Zahlen wir jeden Euro zurück, hat der Staat alles Geld, dass er einmal ausgegeben hat (und von der Zentralbank erhalten hat), zurück, seine Schulden sind bei 0. Und wenn der Staat keine Schulden hat, haben wir keine Vermögen (ausländisches Geld ausgeklammert). In Europa ist das natürlich komplizierter, denn hier müssten alle Staaten ihre Schulden zurückzahlen. Also: jeder Euro, den wir an Steuern zahlen, ist ein Euro, der aus der Geldmenge verschwindet, der die Schulden des Staates zwar mindert, uns aber einen Euro näher an den Zustand 0 bringt. Finanzieren können wir den Staat nicht, nur seine Schulden und dadurch unsere Vermögen verringern.

Die Schuldenlast des deutschen Staates auf 0 zu bringen, wäre das Ende des Euros und der Euro-Geldvermögen in Deutschland, würden alle Staaten dies tun, wäre der Euroraum zerstört. Zurückzahlen wird die Schulden niemand, man kann den Schuldenstand verringern, muss es aber nicht (auf auslaufende Staatsanleihen folgen wieder neue¹) und sollte es schon gar nicht.

Fazit und Lehren

Dieser Artikel könnte ein Buch werden, soll es aber nicht. Es gibt noch so viele Themen, die einer Vertiefung bedürften, u.a.:

• Gibt es eine sinnvolle Alternative zu dem europäischen System mit den Staatsanleihen?
• Welche Auswirkungen haben Staatsausgaben nun auf Zinsen und Inflation?
• Wofür braucht es überhaupt Steuern, wenn sie doch Vermögen schmälern?
• Was bedeuten diese Erkenntnisse für die Politik?

Was Sie aber aus diesem Artikel mitnehmen sollten, ist:

1. Ein Staat muss Geld ausgeben, um welches einzunehmen, will er seine Schulden auf 0 bringen, müsste er alles Geld aus der Wirtschaft nehmen.
2. Geld ≠ Geld. Es gibt Giralgeld (Zahlen auf dem Konto) und Zentralbankgeld
3. Wir können den Staat nicht direkt finanzieren, da wir Zentralbankgeld nur in Form von Bargeld besitzen
4. Ein Staat kann sich theoretisch unendlich verschulden (Zins- und Inflationseffekte ausgenommen)
5. Die Staatsanleihen sind keine Finanzierungs- sondern allenfalls eine Refinanzierungsmethode, die aus theoretischer Sicht nicht nötig wäre
6. Staatsanleihen werden immer gekauft, da sicher, rentabel, EZB als letzter Abnehmer

Zu guter Letzt möchte ich Sie noch verweisen:

• Wer zweifelt, ob das alles tatsächlich stimmt: Wissenschaftliches Gutachten des Bundestages (https://www.bundestag.de/resource/blob/817896/0e5f603c0bd9ce9680418abfadc322b6/WD-4-129-20-pdf-data.pdf)
• Wer sich weiter einlesen möchte, dem empfehle ich als Einführung die Bücher: „Staat Macht Geld“ und „Mythos: Geldknappheit“. Für Fortgeschrittene die Studien und Werke von Randall Wray und Stephanie Kelton.

1. https://www.boeckler.de/de/magazin-mitbestimmung-2744-33646.htm ↩︎